Coming 2012

 

 

 

Es liegt nur an uns etwas zu ändern !

 

Nie war es für die Menschen so überlebenswichtig sich mit ihrem zukünftigen Weg auseinanderzusetzen, wie im beginnenden 21ten Jahrhundert. Die Menschheit hat Waffen entwickelt, die sowohl im konventionellen, wie im ABC-Bereich die gesamte Bevölkerung von diesem Planeten tilgen kann. Wir haben uns, mit der Entscheidung für die Atomenergie, eine Form der Stromerzeugung geschaffen, die bei einem Unfall ganze Kulturen auslöschen kann. Die wirtschaftliche Ideologie des stetigen und gleichmäßigen Wachstum hat die Illusion geschaffen wir könnten auf einem endlichen Planeten unendliche Ressourcen schöpfen.

 

Wir müssen, um zu überleben, eine radikale Umkehr unserer Lebens- und Produktionsweise erreichen. Doch dagegen steht eine Kultur des Wegschauens, der Profitgier des Augenblicks. Beispiele dafür gibt es zuhauf. Die Fischer, die gegen Fangquoten kämpfen obwohl sie selber wissen dass die Bestände schon fast abgefischt sind.

 

Wir leben in einer Zeit, in der wir uns entscheiden müssen, wie wir die Zukunft der Menschheit gestalten wollen, welche ethischen Ansprüche wir stellen und wie hoch wir unsere Verantwortung gegenüber späteren Generationen wirklich einschätzen. Wir können uns endlos über systemimmanente Reförmchen streiten, doch dies wird uns in unserer Entwicklung nicht weiter bringen.

 

Vor fast 40 Jahren (http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Grenzen_des_Wachstums ) wurden zum ersten Mal die Grenzen unserer Expansionswut aufgezeigt und haben seit dem eine Diskussion entfacht, die aber bisher von denen gewonnen wurde die mit einem „Weiter so“ auf Wachstum und Verbrauch gesetzt haben. Wir haben also 40 Jahre verloren um die Umkehr und den Umbau zu vollziehen. Jedes weitere Jahr das wir vergeuden bringt uns der Katastrophe näher und verteuert den Umbau überproportional.

 

Diese Seite soll schon mit dem Namen deutlich machen um was es geht. Wir haben unsere Grundlagen der Existenz verbrannt. Wie der legendäre Phönix haben wir nur noch die eine Chance zu überleben wenn wir es schaffen aus dieser Asche neu zu entsteigen und uns völlig neu zu orientieren.

 

Der Mensch hat Angst vor Veränderungen. Der Volksmund hat folgenden derben Sinnspruch dafür: „Was der Bauer nicht kennt, das frisst er nicht!“ Es ist die Angst vor dem Unbekannten, dem Ungewohnten, das was die tägliche Routine in Frage stellt.

 

So war es für die Menschen und für den Klerus eine unsägliche Bedrohung als die Astronomen feststellten das, das geozentrische Weltbild nicht real war. Sie konnten es selber beobachten doch sie weigerten sich. Damals war es eine psychologische Veränderung die stattfand, eben nicht Mittelpunkt des Universums zu sein, sondern einfach ein kleiner Teil eines großen ganzen.

 

Die heutige Bedrohung der Menschheit ist aber keine psychologische sondern eine ganz reale physische, auch wenn sie zur Zeit schleichend von statten geht. Die Astronomen damals hatten noch ein Fernrohr mit dem sie beweisen konnten dass das geozentrische Weltbild eine Illusion war. Doch eine neue Gesellschaft zu kreieren, ist ein Bild zu entwerfen, das wir seit Menschengedenken noch nie gedacht haben.

 

Alle Bewegungen, auch die sozialistische Arbeiterbewegung hatte zwar eine Analyse, doch eine konkrete Vorstellung wie eine neue Gesellschaft aussehen könnte hatte sie nicht. Die einfache, aber irrtümliche Annahme die Enteignung der Kapitalisten, hat die Grundproblematik der Verschwendung und der Wachstumsideologie nicht gelöst. Somit ist das Ende der sogenannten sozialistischen Gesellschaften und das Ende der kapitalistischen Gesellschaften, das wir durch die immer kürzer werdenden Intervalle globaler Wirtschaftskrisen und die Verarmung immer größer werdender Gesellschaftsschichten im angloeuropäischen Wirtschaftsraum erleben, sind der letzte Weckruf an die Menschheit, etwas zu ändern.

 

Sollten die aufstrebenden Entwicklungsländer die gleiche Entwicklung nehmen, wie es mit dem monopolkapitalistischen System der chinesischen Führung schon geschieht, dann ist der Zusammenbruch der ökologischen und ökonomischen Grundlage unserer Existenz innerhalb der nächsten 25 Jahre vorprogrammiert. Es geht also nicht mehr darum den Ernstfall zu verhindern, sondern den Ernstfall für den Neuaufbau zu nutzen und nicht ratlos vor dem Ende zu stehen. Wir sehen es ja an den aktuellen Katastrophen, wie Ratlosigkeit und Ohnmacht vor dem Undenkbaren die Herrschenden erschüttern.

 

Diese Seite soll nun genau das machen wozu sich Parteien und Organisationen nicht befähigt sehen, alternative Gesellschafts- und Wirtschaftorganisationen konkret diskutieren und in die gesellschaftliche Diskussion einbringen. Wer sich weiter der Illusion schuldig macht, dass wir gegen die Klimakatastrophe oder den wirtschaftlichen Kollaps etwas tun können, der springt nicht weit genug. Es geht in der Diskussion darum Überlebens- und Umbaustrategien zu entwickeln. Grundlage dieser Diskussion sind 16 Thesen die ich aufgestellt haben. Sie soll aber auch Begrifflichkeiten ( wie z.B. Marktwirtschaft ), die in der aktuellen Diskussion benutzt werden, inhaltlich erläutern und von ideologischem Ballast befreien.

 

Wenn wir uns die Argumente der Vertreter der neoliberalen Wachstumsideologie anschauen, so leben wir eher in Nottingham zu Robin Hoods Zeiten, in denen sich ein Herrscher heute die Taschen voll macht. Stattdessen möchten diese ein mittelalterliches Steuersystem mit Privilegien und Steuerfreiheit für Hochgestellte.

 

Mit sinnleeren Sprüchen wie “Sozial ist was Arbeit schafft” kann man Sklaverei und Kinderarbeit einführen.

 

Ein demokratischer und sozialer Staat steht und fällt mit einem solidarischen Steuer- und Sozialsystem. Deshalb ist es eine unabdingbare Forderung, dass alle Menschen sich an der Finanzierung aller staatlichen und sozialen Aufgaben beteiligen. Ökologisches Gleichgewicht, Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Einigkeit und Recht sind Anspruch und Ziel einer ökologischen, freien, sozialen und demokratischen Gesellschaft.

 

Die Zeiten und Ihre Anforderungen der nächsten Jahrzehnte sind klar von den Ressourcen unseres Planeten, den Erfahrungen der gescheiterten ideologischen Wirtschaftssysteme (Kapitalismus und Sozialismus) und des Industriealismus definiert. Wir stehen am Übergang des durch die Physik dominierten mechanischen und normierenden Industriealismus in die Zeit des biologisch, sozialen und kreativen Zeitalters, (um) aus der Zeit der Wachstumsgesellschaften in die Zeit der Gleichgewichtsgesellschaften (zu kommen). Nur wenn wir alle unsere Ziele auf das Gleichgewicht legen, hat die Menschheit eine Chance zu überleben. Auf dieser Grunbdlage habe ich vor den Erhebungen in der Welt folgende Thesen entwickelt !

 

16 Thesen für eine ökologische, soziale und freie Gesellschaft

 

      1) Energie

Unsere fossilen Energievorräte sind begrenzt und bald erschöpft. Sollten wir weiter auf Individualverkehr setzen und auf Energieverschwendung werden wir in 10 Jahren vor Energiepreisen stehen, die nicht mehr finanzierbar sind. Die einzige Möglichkeit besteht im radikalen Umbau der Verkehrssysteme, der regenerativen Energiegewinnung  und der Energieeffizienz bei Wohnungen und Produktionsanlagen. Die Atomenergie ist sofort stillzulegen. Die Atomkonzerne sind verpflichtet die atomaren Anlagen entsprechend den Möglichkeiten zu entsorgen.

 

      2) Gentechnik

Alleine die Natur hat das Recht und die Möglichkeiten genetische Veränderungen hervorzubringen. Jede Art von genetischer Manipulation sind zu verbieten. Als Menschen müssen wir akzeptieren, dass nicht jede wissenschaftliche und technische Möglichkeit auch anzuwenden ist. Die Verfechter der Gentechnik verweisen immer auf die Bekämpfung von genetisch bedingten Krankheiten die es auszurotten gilt. Eine ethisch reife Gesellschaft wird akzeptieren, dass nicht alles durch Technik lösbar ist und daß das einzelne Schicksal, so tragisch es auch sein mag, nicht der Maßstab für eine Gesellschaft sein darf. Eine ethisch reife Gesellschaft wird diejenigen, die ein solches Schicksal teilen in allen ihren Stadien begleiten und Ihnen ein sinnvolles und sorgenfreies Leben zu ermöglichen. Behindert werden Menschen durch ihre Umwelt und nicht durch ihre “Einschränkungen”.

 

      3) Bildung

Bildung ist das höchste Gut eines Menschen. Aus diesem Grund sind unsere Bildungssysteme von Grund auf zu reformieren. Bildung beginnt im Kindergarten und setzt sich über die Schule bis zur Universität durch. Bildung muß immer kostenfrei sein. Besonders im Kindergarten und in den ersten Schuljahren muß jedes Kind nach seinen Fähigkeiten gefördert werden und dort Unterstützung erfahren, wo es Schwächen hat. Alle Kinder ob mit Behinderungen, sowohl körperlich wie geistig, lernen in einer Schule in einer Klasse. Sozial kompetente Führungskräfte werden in der Schule ausgebildet. Sie lernen andere zu unterstützen und zu respektieren.

 

      4) Sozialsysteme

Die Sozialsysteme sind umzubauen und entsprechend zu reformieren. Als erste Grundvorrausetzung ist die Beitragspflicht aller Menschen die in der Bundesrepublik leben. Die Beitragsbemessungsgrenzen werden abgeschafft. Jedes Einkommen, sei es aus Vermögen oder Arbeit ist für die Beiträge in voller Höhe heran zu ziehen. Leistungen aus der Rentenversicherung oder Arbeitslosenversicherung, die wie Krankenversicherung und Pflegeversicherung, in einer Bürgerversicherung aufgehen, werden aber gedeckelt.

 

      5) Leben, Wohnen, Arbeiten

Leben, wohnen und arbeiten muss auf völlig neue gesellschaftliche Säulen gestellt werden. Die ideologische Trennung von Arbeit und Kapital muß durch eine neue Art der Arbeitsverhältnisse umgestaltet werden. In den Unternehmen wird es letztendlich nur Gesellschafter geben und keine Trennung mehr in Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Wenn hier die Mehrheit der Unternehmerseite einsieht, das nur die Aufhebung dieser Trennung eine Zukunft hat und wenn diese verstehen, das Arbeitnehmer an der Planung und Ausführung mitbestimmen müssen, dann sind wir auf den richtigen Weg.

 

      6) Wohnkultur

Unsere “Wohnkultur” ist der Vereinsamung in der Masse und der industriellen Wohnsituation geschuldet. Neue Wohnstrukturen müssen sich herausbilden um die Generationen wieder zusammenzuführen. Große Wohnungen für Wohngemeinschaften jeglicher Art müssen beim Umbau der Städte geschaffen werden. Dadurch werden gesellschaftliche Isolationen jeglicher Art aufgebrochen und Überforderungen Einzelner verhindert.

 

      7) Steuern und Abgaben

Steuern finanzieren die notwendigen Bedürfnisse einer Gesellschaft. Letztendlich gibt es nur 3 Steuern die zu entrichten sind. Eine Steuer  auf Vermögen , eine Steuer auf Betriebe und eine Steuer auf Umsätze jeglicher Art.

 

      8) Politische und öffentliche Verwaltung

Die Struktur der öffentlichen Verwaltung muß fundamental umgebaut werden. Die Kommunen, in denen die Menschen geboren werden, lernen, leben und arbeiten sind die Orte, wo die Summe der Steuern hinfließen muß. Nicht die Kommunen müssen beim Bund betteln, sondern der Bund bei den Kommunen. Das heißt, an erster Stelle stehen die Kommunen, dann die Länder und dann der Bund. Landkreisverwaltungen sind abzuschaffen und durch zweckbestimmte kommunale Zusammenschlüsse zu ersetzen.

 

      9) Kommunen

Diese Neuordnung der Hierachienverteilung in der Bundesrepublik kann nur funktionieren, wenn alle Menschen umfassende Mitwirkungs- und Gestaltungsrechte erhalten um Fehlentwicklungen innerhalb von Entscheidungsgremien durch aktive Volksentscheide und Bürgerbegehren zu korrigieren oder zu initiieren. Geheime Sitzungen werden grundsätzlich abgeschafft. Alle Sitzungen von Parlamenten, Ausschüssen oder anderen Organen werden in den Medien wie Internet, Fernsehen etc. übertragen und archiviert.

 

      10) Bedingungsloses Einkommen

Jeder Mensch hat das verfassungsmäßige verbriefte Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. Eine Gesellschaft muß in Lage sein und es ertragen können, das es Menschen gibt, die nicht für Ihren Unterhalt sorgen können und deshalb auch nie einer geregelten Arbeit nachgehen werden. Das es Menschen gibt, die eine Kunstrichtung verfolgen die nur wenig zum Broterwerb beiträgt.

 

      11) Verteidigung

Wir müssen in eine Weltordnung kommen in der Waffen und militärische Konflikte keine Rolle mehr spielen. Doch der Weg dahin wird beschwerlich und nicht Konflikt frei sein. Alle Nationen die sich diesem Endziel verpflichtet fühlen, schließen sich in einem Bündnis zusammen. In diesem Bündnis ist jede Nation verpflichtet Rüstungsgüter nur im Rahmen des Schutzes der Allianz zu produzieren und keine Profite damit zu erwirtschaften. Jeglicher Rüstungsexport in Länder außerhalb dieser Allianz ist verboten. Jedes Land das dieser Konvention beitritt, genießt den Schutz der Allianz. Die Rüstungsausgaben werden entsprechend der Aufgabenstellung der Allianz reduziert. Die Bundesrepublik Deutschland tritt aus der NATO aus und wird einen entsprechenden Antrag in der UNO stellen.

 

      12) Entwicklungspolitik

Auch die Entwicklungspolitik muß grundlegend neu gestaltet werden. Hierbei hat der Schutz der Kulturen einen besonderen Vorrang. Wir müssen akzeptieren, dass es auf diesem Planeten verschiedene Zeitkulturen gibt. Es gibt alle kulturellen Bereiche von der Steinzeit bis hin zum 21. Jahrhundert. Jede Kultur hat ihre Existenzberechtigung und muß geschützt werden. In diesem Bereich werden wir als Menschen des 21. Jahrhunderts unsere Fähigkeiten erweitern müssen Dinge zu akzeptieren, die für uns weit hinter unserer Entwicklung liegen. Jede Kultur darf sich in dem Tempo entwickeln wie sie mag und auch entscheiden ob sie Kontakt haben möchte oder nicht.

 

      13) Marktwirtschaft

Eine reine Marktwirtschaft ohne funktionierende Kontrollmechanismen führt zu Monopolen und Chaos. Deshalb ist es wichtig Marktwirtschaft als das zu sehen was sie ist, ein Mechanismus in dem durch Nachfrage und Angebote Informationen ausgetauscht werden. Da wir sehen wie Lobbyisten die Marktwirtschaft aushebeln, indem sie z.B. wichtige Informationen die für die Kaufentscheidung wichtig sind (z.B. Gentechnik, Zucker, Fett etc.) nicht an die Markteilnehmer weitergeben, ist es wichtig hier eine paritätische Marktkommission einzurichten. Diese Kommission besteht aus Gebraucher- (ehem.Verbraucher) und Umweltverbänden. Diese Kommission bewertet Produkte, nach Qualität, ökologischen und sozialen Kosten und bietet diese Informationen transparent den Marktteilnehmern an. Die Produkte werden in grünen Listen (ökologisch und sozial verträglich ) grauen Listen ( ökologisch und sozial vertretbar ) und schwarzen Listen ( weder ökologisch noch sozial vertretbar ) aufgelistet. Unternehmen können gegen die Einstufung Beschwerde einlegen müssen aber hier in Beweispflicht gehen. Werbung für ein Produkt wird auf die reine Produktinformation beschränkt.

 

      14) Recht und Justiz

Jede Gesetzgebung ist so zu gestalten, dass Gesetze nachvollziehbar sind. Die Rechtsprechung hat sich an der Wiedergutmachung und nicht an der Strafe zu orientieren. Ein einfaches Wegsperren hat keine Wirkung und schärfere Gesetzte auch nicht. So liegt die Jugendkriminalitätsrate  in allen europäischen Ländern bei 15 %, egal ob in Großbritannien, wo jugendliche Straftäter bis zu 20 Jahre Gefängnis bekommen können oder in den Niederlanden wo maximal 2 Jahre Gefängnis ausgesprochen werden. Nur soziale Kontrolle, ein behütetes Aufwachsen und feste soziale Bindungen und ein in der Gesellschaft verankertes Leben verhindern Kriminalität.

 

      15) Staat und Religion

Staat und Religion sind getrennt. Jede Glaubensgemeinschaft hat sich selbst zu finanzieren und hat keinen Anspruch auf staatliche Gelder. Sakrale Bauwerke, die von den entsprechenden Religionsgemeinschaften nicht mehr finanziert werden können, werden von der Gemeinschaft übernommen je nach historischen Wert erhalten und einem profanen Gemeinschaftszweck ( Musikhalle etc.) übergeben.

 

      16) Eigentum und Besitz

Grund und Boden können nicht Besitz einzelner Menschen sein. Durch die historische Entwicklung sind Besitzungen entstanden, deren Legitimation einer heutigen rechtlichen Prüfung nicht standhalten würde. Aus diesem Grund werden die Eigentumsrechte der Ländereien der Bundesrepublik Deutschland übergeben. Alle Besitzer von Ländereien können diese weiterhin bewirtschaften auf der Grundlage einer Pacht.

 

Ich lade Euch ein auf der Grundlage dieser Thesen zu diskutieren. Meine lange Erfahrung im politischen Geschäft haben mir gezeigt, dass wenn es keinen Grundkonsens über die Ziele gibt, wenn sich nicht alle einig darüber sind , ob man eine Koalition eingehen oder auf den eigenen Positionen beharren soll, dass es dann zur Verwässerung der Inhalte kommt. Ich denke es ist wichtig keine Koalitionen einzugehen, sondern rein sachbezogen zu arbeiten. Sitzt man im Parlament, so entscheidet man jede Frage sachbezogen, anhand der Kriterien. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger überzeugen und anhand der Entwicklung aufzeigen das dieser Weg der richtige ist.

 

Ich denke es gibt nur diese Lösung der globalen Probleme. Der Energieverbrauch Chinas 2008 vor der Bankenkrise hat gezeigt, das wir alleine die chinesischen Wachstumsraten als ökonomisches, aber auch als ökologisches System nicht bewältigen können. Wir müssen zurückstecken und den sogenannten Entwicklungsländern zeigen dass sie ins Verderben rennen, wenn sie unsere Fehler und unseren Egoismus kopieren. So hart es klingt, wir Angloeuropäer haben in den letzten 100 Jahren die Erde geplündert und für nochmals 100 Jahre reicht es nicht. 10% Wachstum in China bedeutet, dass sich die chinesische Wirtschaft innerhalb von 8 Jahren verdoppelt.